CGTN: Wie die KPCh den Kurs für eine umfassende und konsequente Selbstführung der Partei vorgibt

Im Mittelpunkt eines von CGTN veröffentlichten Artikels steht das Kommuniqué der fünften Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Der Beitrag zeigt auf, wie die Partei den Kurs für eine umfassende und konsequente Selbstführung vorgibt.

PEKING, Nov. 01, 2026 (GLOBE NEWSWIRE) -- Manch einer mag sich fragen: Ist es wirklich so wichtig, wenn ein Amtsträger eine Einladung zum Essen annimmt? Die Zahlen geben darauf eine Antwort.

Nach Angaben der obersten chinesischen Antikorruptionsbehörden machten Verstöße im Zusammenhang mit unzulässigen Essenseinladungen und Trinkgelagen im September 18,2 Prozent aller untersuchten Fälle von Hedonismus und Verschwendung aus.

Selbst hinter einer einfachen Mahlzeit verbergen sich Fragen bezüglich des Disziplin- und Machtverständnisses und der Verhaltensweise eines Amtsträgers. Solche scheinbar kleinen Verfehlungen konsequent zu ahnden, ist daher von zentraler Bedeutung für Chinas umfassende und strikte Selbstführung der Partei. Ziel ist es, integres Verhalten auf allen Ebenen sicherzustellen.

Wie die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) gegen Korruption vorgeht, gehört zu den Themen, die bei den Teilnehmern der CGTN-Initiative „Ask China“ auf besonders großes Interesse stoßen.

Von Montag bis Donnerstag tagte das 20. Zentralkomitee der KPCh zum fünften Mal in Peking. Es verabschiedete eine Resolution, mit der sich die Partei zu einer konsequenten Fortsetzung ihrer umfassenden und strengen Selbstführung verpflichtet. Ein Schwerpunkt liegt dabei auch auf der Korruptionsbekämpfung.

Korruption bekämpfen und das Gemeinwohl schützen

Bei der Korruptionsbekämpfung geht es um weit mehr als darum, Amtsträger für Fehlverhalten zur Rechenschaft zu ziehen. Sie soll zugleich die Regierungsfähigkeit der Partei stärken und gewährleisten, dass öffentliche Macht im Interesse der Bevölkerung ausgeübt wird.

Wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Kommuniqué hervorgeht, hat die Partei mit ihren Bemühungen um eine umfassende und konsequente Selbstführung in der neuen Ära neue Wege für die Selbstreform der über hundert Jahre alten Partei beschritten. Dies habe zu historischen Erfolgen und grundlegenden Veränderungen in der Entwicklung der Partei und des Landes geführt.

Auf einer Pressekonferenz zu den Leitlinien der fünften Plenartagung des 20. Zentralkomitees erläuterte Zhang Fuhai, stellvertretender Sekretär der Zentralen Disziplinarkommission der KPCh, vier Schwerpunkte, mit denen die Partei ihren eigenen Weg der Korruptionsbekämpfung konsequent weiterverfolgen will.

Ein Schwerpunkt sei, Korruption dort noch entschiedener zu bekämpfen, wo sich Macht konzentriert und große Finanzmittel sowie umfangreiche Ressourcen im Spiel sind. Besonders im Fokus stünden Fälle, in denen politische und wirtschaftliche Interessen miteinander verflochten sind, Amtsträger und Unternehmen gemeinsame Sache machen oder Kapital versucht, Einfluss auf politische Kreise zu gewinnen, betonte Zhang.

Zhang sagte zudem, dass ein größeres Augenmerk auf die Aufdeckung neuer und verschleierter Formen der Korruption gerichtet werde, während gegen Fehlverhalten und Korruption an der Basis regelmäßig vorgegangen werde.

Wie umfassend die Kampagne ist, zeigen die Zahlen. Seit dem 18. Parteitag der KPCh im Jahr 2012 haben die Disziplinar- und Aufsichtsbehörden landesweit 8,105 Millionen Fälle registriert und 7,922 Millionen Menschen zur Verantwortung gezogen, so Zhang.

Doch Sanktionen allein reichen nicht aus. China setzt deshalb auch an den institutionellen und ideologischen Ursachen von Korruption an.

Xie Maosong, leitender Forscher am National Institute of Strategic Studies der Tsinghua-Universität, zufolge sieht die KPCh Korruption als eine ernsthafte Bedrohung für ihr Regierungsfundament. Ihre Bekämpfung sei eine langfristige Aufgabe, die neben politischer Entschlossenheit auch verlässliche institutionelle Kontrollmechanismen erfordere.

„Ein zentrales Prinzip dieses Ansatzes besteht darin, Korruption durch drei miteinander verknüpfte Maßnahmen anzugehen: Amtsträger müssen sich davor fürchten, korrupt zu handeln, sie dürfen gar nicht erst die Möglichkeit dazu erhalten und sie sollen Korruption aus eigener Überzeugung ablehnen“, sagte Xie.

Das erste Prinzip werde durch konsequente Strafverfolgung und eine glaubwürdige Abschreckung umgesetzt. Das zweite ziele auf bessere institutionelle Strukturen, eine engmaschigere Aufsicht und wirksame Kontrollen bei der Ausübung von Macht. Das dritte setze auf Aufklärung, ethisches Bewusstsein und ein stärkeres Verständnis für den Dienst an der Bevölkerung, ergänzte Xie.

Organisatorische Stärke in wirksame Regierungsführung umsetzen

Mit dem Beginn des 15. Fünfjahresplanzeitraums (2026–2030) rückt eine weitere Frage in den Vordergrund: Wie kann die organisatorische Stärke der KPCh in eine leistungsfähige Regierungsführung und konkrete Entwicklungsfortschritte umgesetzt werden?

Die KPCh hat mehr als 100 Millionen Mitglieder und über 5,4 Millionen Parteiorganisationen auf Basisebene. Diese breite organisatorische Aufstellung verschaffe ihr einen einzigartigen Vorteil, den keine andere politische Partei weltweit habe, sagte Huang Jianfa, stellvertretender Leiter der Organisationsabteilung des Zentralkomitees der KPCh.

Eine große Mitgliederzahl allein ist jedoch noch keine Garantie für eine erfolgreiche Regierungsführung. Entscheidend ist vielmehr, wie Mitglieder ausgewählt, geführt und geschult werden – und wie sie für ihre Arbeit zur Verantwortung gezogen werden.

Eine umfassende und konsequente Selbstführung der Partei erfordert insbesondere eine strenge Kontrolle der Amtsträger, heißt es im Kommuniqué. Ziel sei es, ein leistungsstarkes Kaderkorps aufzubauen, das sich durch politische Standfestigkeit, fachliche Kompetenz, einen einwandfreien Arbeitsstil und strikte Disziplin auszeichnet.

Huang nannte fünf Schwerpunkte für eine wirksamere Führung und Kontrolle der Kader. Sie reichen von der konsequenten Anwendung geeigneter Maßstäbe bei der Auswahl und Ernennung von Amtsträgern bis zur Förderung ihrer Fähigkeit, eigenständig zu handeln und konkrete Ergebnisse zu erzielen.

Dahinter steht die Erkenntnis, dass Chinas Entwicklungsziele nicht allein von guten politischen Konzepten abhängen. Ebenso wichtig sind Amtsträger, die diese Konzepte in die Praxis umsetzen können.

Xia Lu, Experte für Parteiaufbau an der Renmin-Universität China, erklärte: „Die Qualität der Regierungspartei wirkt sich unmittelbar darauf aus, wie gut ein Land seine Modernisierung voranbringen kann. Dabei greift ein Schritt in den anderen: Eine konsequente Selbstführung der Partei schafft die Grundlage für eine wirksame Regierungsführung. Diese wiederum ermöglicht Entwicklung und ebnet den Weg zur Modernisierung, die letztlich zur nationalen Wiederbelebung führt.“

Xia betonte außerdem, dass langfristige Entwicklung auf organisatorische Kontinuität angewiesen sei. Ob Infrastruktur, Industrialisierung, Bildung, technologische Modernisierung oder Armutsbekämpfung – all diese Bereiche profitierten von politischen Maßnahmen, die über Jahrzehnte Bestand haben und nicht mit dem Ende einer einzelnen Amtszeit auslaufen.

Umso wichtiger seien die Auswahl und die Bewertung von Amtsträgern. Für Fortschritte brauche es eine Verwaltung, die dazulernt, politische Vorhaben umsetzt und auf neue Herausforderungen reagieren kann – statt lediglich vorgegebene Verfahren abzuarbeiten, sagte Xia.

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